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THEMEN DIESER WEBSITE

Die Themen in der groben Übersicht.

( Detaillierte Übersichten sind unter A 01.1 und A 01.2 zu finden)

 

 

Die Regelfunktionen im Staat:

Dazu gibt es Grundlagenwissen - leicht verständlich aufbereitet.

Staat und Politik, Verfassung und Gesetze, Rechtsstaat, Rechtsordnung,

Regierungen, Behörden und Gerichte, Sicherheit und Schutz,

wie alles funktionieren sollte…

 

Die zentrale Achse aller Themen:

Recht - Gesetz - Gerechtigkeit

 

Die Fehlfunktionen im Staat:

Staatsversagen, Organversagen, Politikversagen,

Machtmissbrauch, Willkür, Unrecht,

Staats-Bürger-Versagen, Korruption

und was sonst alles die Regelfunktionen stört...

 

 

Nähere Hinweise zu den geplanten oder bereits angesprochenen Themen finden Sie unter A 01.1 - A 01.3.

Die zentralen Themen werden in den Abschnitten D 01 und ff. dargestellt.

Für einen schnellen und umfassenden Überblick können sie die Sitemap nutzen - Siehe Fusszeile

 

 

Sinn und Ziel dieser Website: Aufbau eines Informationsportals für alle Staatsbürger, die mehr über die Themen erfahren möchten, die grob umrissen in der obigen Übersicht aufgeführt sind. Interessierte Staatsbürger sollen es nutzen können, um sich frei von ideologischen, politischen, religiösen und sonstigen Beeinflussungen über den Status unserer Republik informieren zu können. Die thematische Bandbreite wird allerdings sehr viel weiter angelegt und an allen wichtigen Themen ausgerichtet, die insgesamt die Abläufe  in unserem Staat bestimmen. Die Informationen sind leicht verständlich aufbereitet. Sie zeigen auf weshalb und wodurch unsere "Lebensqualität" immer mehr schwindet.

 

Unsere Welt wird immer unübersichtlicher, deshalb ahnen die meisten Menschen nicht einmal, durch wie viele Gefahren und systemimmanente Sollbruchstellen unser Staat bedroht wird. Insbesondere werden die Wechsel- und Nebenwirkungen politischer, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Vorgänge völlig übersehen.

 

"Im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen…" hatte der Parlamentarische Rat im Mai 1949 das Grundgesetz verabschiedet. Die politischen Institutionen, einschliesslich der Parteien, die Behörden und Gerichte scheinen inzwischen aber zu vergessen, was da in der Präambel zu unserem Grundgesetz - unserer Verfassung - steht. Das gleiche gilt natürlich auch für die Staatsbürger, die verhalten sich inzwischen immer öfter so als könne man alle Grundrechte in Anspruch nehmen ohne die Grundpflichten zu erfüllen.

 

Deshalb haben wir ein sehr komplexes und brisantes Problem:

 

Die vier Fundamente unserer

Freiheitlich- demokratischen- Grundordnung,

"Existenz, Recht, Gerechtigkeit und Sicherheit",

werden schon mehr als 30 Jahre durch eine schleichende Erosion zerbröselt.

 

Das gefährdet die Struktur unseres Staates, unserer Gesellschaft und vor allem den Bestand der Demokratie.  Die vielfältigen Ursachen habe ich untersucht. Dabei habe ich mich weder von der "Political-Correctness" noch von "Main-Stream-Tendenzen" beeinflussen lassen.

 

Der definitive Leitgedanke ist bei allen von mir untersuchten Einzelthemen oder Themenkomplexen: Welche Wirkung erzielen die Vorgänge im Staat und in der Gesellschaft und / oder welche Auswirkungen haben sie? Es geht mir einzig und allein um die Frage: Ist die Wirkung letztlich positiv oder negativ?  

 

Neutralität ist meine Ausgangsbasis, aber wenn etwas vollständig quer läuft und ausser kontraproduktiven Folgen nichts einbringt, dann werde ich das auch eindeutig und tiefgreifend kritisch darstellen.  Alle kritischen Statements sind darauf ausgerichtet, positive Veränderungen zu bewirken. Ich werde deshalb auch kein Archiv für tatsächliche oder angebliche Skandale anlegen. Es gibt ja inzwischen schon zu viele Personen,  die von dem Irrglauben geleitet werden, dass solche Sammlungen positive Veränderungen auslösen könnten. Sie erklären jeden kritischen Vorgang ungeprüft zum Skandal obwohl sie meistens weder Fach- noch Hintergrundwissen haben. Solche Auflistungen ohne sachgerechte Bewertung bewirken nur eins: Förderung der Staats- und Politikverdrossenheit. Ich kenne bisher auch nicht einen einzigen Fall, der durch die blosse Erwähnung in einem "Skandalarchiv"  eine positive Entwicklung genommen hat.

 

Ich werde allerdings analog zu den einzelnen Themen und Themenkomplexen durchaus auch prägnante Beispiele einstellen. Ich will dadurch allerdings nur belegen und beweisen, dass die von mir dargestellten Probleme realer Natur sind. Ohne viele Worte wird dadurch auch deutlich, wie schnell die Existenz jedes einzelnen Bürgers massiv bedroht ist, wenn staatliche Organe versagen. Vor allem wenn Korruption, Machtmissbrauch, Willkür, Arroganz und Gleichgültigkeit dazu führen, dass einzelne Menschen durch Unrecht nachhaltige Schäden erleiden, ist das besonders schwerwiegend.

 

Aber das ist nur ein Themenbereich. Die im weiteren Verlauf dargestellten Gefahren und Störungen bedrohen zwar unser Staats- und Gesellschaftssystem insgesamt, aber konkret werden immer die einzelnen Menschen in diesem Land geschädigt, vielfach schleichend und indirekt, aber auch immer öfter direkt und sehr tiefgreifend.

 

Viele Erkenntnisse konnten z. T. erst nach jahrelanger Untersuchungen transparent dargestellt werden, weil die Hintergründe und Zusammenhänge nur sehr schwer aufgedeckt werden konnten. Trotz aller Sorgfalt kann man aber nie ganz verhindern, dass sich falsche Informationen einschleichen. Manchmal sind verschiedene Problemlösungen gleich gut oder gleich schlecht, das muss man dann einsehen und für sich selbst entscheiden. Diese Website ist ohnehin ausnahmslos als Entscheidungshilfe konzipiert. Niemand ist perfekt. Gegendarstellungen, sofern nachvollziehbar und begründet, sind mir herzlich willkommen. Ich habe stets viel Profit aus dem Wissen anderer Menschen gezogen.

 

Es gibt hier allgemeine Informationen und spezielle Angebote zur Wissenserweiterung, es werden Einblicke in Bereiche des Staates möglich, die den meisten Menschen in Deutschland ansonsten verwehrt bleiben. Es geht insbesondere auch um das Wirken spezieller Behörden: Die Funktionen, die gesetzliche Basis, der Wert ihrer Arbeit und wie sie politisch unterwandert und missbraucht werden.

 

Zum besseren Verständnis der vielfältigen Themen mit Bezug zu Recht und Gesetz werden Basisinformationen eingestellt. Die Erläuterungen wurden darauf ausgerichtet, dass sie grundsätzlich von allen Lesern verstanden werden können. Einer der brisantesten Dauerbrennpunkte in unserem Staat basiert auf der Tatsache, dass der Gesamtkomplex Recht und Gesetz zielgerichtet unübersichtlich und unverständlich gehalten wird. Das verärgert und verunsichert viele Menschen, diesem Trend soll mit dieser Website auch entgegengewirkt werden.

 

Der gesamte Komplex "Recht-Gesetz-Gerechtigkeit" führt regelmässig zu vielen Irritationen weil der grösste Teil der Bevölkerung lebenslang im "Status juristischer Analphabeten" gehalten wird. Wie sollen die Bürger die Regeln und Gesetze achten und beachten, wenn schon das grundlegende Verständnis fehlt. Im Alltag und in den Fällen konkreter Anwendung der Gesetze bauen sich deshalb zunehmend mehr Konflikte und tiefgreifende Störungen im Verhältnis Staat-Bürger und Bürger-Bürger auf, weil vielfach nicht einmal das Thema "Grundrechte" wirklich verstanden wurde. Dieser Komplex hat zudem viele verschleierte Schnittstellen. Die verursachen vielfach noch mehr Probleme als die Kernthemen.

 

Die "Freiheitlich-Demokratische-Grundordnung" ist vielfältigen Gefahren ausgesetzt, deshalb ist es auch unerlässlich, alle Fragen im Zusammenhang mit der "Inneren und äusseren Sicherheit" sehr gründlich zu untersuchen. Zahlreiche Gesellschafts- und Wirtschaftsthemen spielen im Zusammenhang mit dem Gesamtkomplex eine weitere wichtige Rolle.

 

Manche (Rand-)Themen werden nur kurz angerissen, allerdings mit Hinweisen auf Fundstellen zur Wissenserweiterung. Andere Themen werde ich bis in die feinsten kapillaren Strukturen verfolgen. Meine Forschungen zu allen behandelten Themen begannen im Sommer 1980 und waren von Anfang an interdisziplinär ausgerichtet. Ich bin ein absoluter Anhänger der Feldforschung. Deshalb wurden die meisten meiner Erkenntnisse "In vivo" gesichert, - mitten im Leben -, also da wo alles geschieht und wo die Reaktionen aller politischen Vorgänge deutlich sichtbar werden. Die hier verwerteten Informationen wurden allerdings im Netzwerk durch andere Mitarbeiter mehrfachen Gegenchecks unterzogen.

 

Eine Website wie diese muss zwangsläufig sehr dynamisch angelegt werden, weil sich immer wieder neue Erkenntnisse ergeben. Die Website wurde seit September 2011 dank vieler Hinweise und Anregungen immer wieder erweitert und ergänzt. Nach und nach werden die jeweiligen Themenbereiche auch durch konkrete Fälle abgerundet. Insbesondere Fälle, in denen rechtswidrige Handlungen / Entscheidungen von Behörden oder Gerichten eine zentrale Rolle spielten, werden vorrangig dargestellt. Wer seinen Fall hier publizieren möchte kann sich gerne mit mir in Verbindung setzen. Allerdings kann ich nur Fälle veröffentlichen, in denen rechtswidrige Handlungen nachweisbar sind.

 

Ich habe zwei Übersichten mit verschiedenem Raster eingefügt, daraus wird ersichtlich welche Themen bereits angerissen wurden oder geplant sind, ergänzt wird das durch ein Stichwortverzeichnis.

 

Wie aktuell und gegenständlich meine grundsätzlichen Ausführungen sind kann ich mit einem aktuellen Beispiel belegen:

 

"Es dürfen keine Staatsgeheimnisse bekannt werden,

die ein Regierungshandeln unterminieren".

 

Klaus-Dieter Fritsche, Geheimdienstkoordinator des Bundeskanzleramtes,

Ex-Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Aussage im NSU-U-Ausschuss

 

Er hat allerdings vergessen zu sagen, was er unter "Staatsgeheimnis" versteht. Offensichtlich meint er damit das Jahrzehnte währende Versagen der politischen Institutionen bei der Extremismus- und Terrorismusbekämpfung und auch in vielen anderen Problembereichen.

 

Diese Aussage ist mehr als nur moralisch verwerflich: Hier sollen schwerste politische Fehler mit unlauteren Mitteln verschleiert werden. Verschleiert werden sollen wohl auch die Ursachen für diese Probleme. Unfähigkeit und Gleichgültigkeit der politischen und behördlichen Verantwortlichen haben zu diesen Problemen geführt, die Warnzeichen waren schon im Oktober 1980 überdeutlich vorhanden. Letztlich dient das alles zweifelfrei auch nur der Wahrung parteipolitischer Interessen, und zwar aller Parteien!

 

Derartige Fehlleistungen können definitiv schon deswegen nicht als Staatsgeheimnis eingestuft werden, weil es hier einerseits um strafrechtlich relevante Unterlassungen geht und anderseits um vorsätzliche Handlungen, die ebenfalls strafrechtlich relevant sind. Für mich sind die Tatsachen, die Fritsche in diesem Zusammenhang verbuddeln will, nicht einmal ein Geheimnis. Ich habe schon vor mehr als zwei Jahrzehnten aktiv davor gewarnt die gleichen verhängnisvollen Fehler zu machen, die schon bei der Bekämpfung der RAF ins Chaos führten. Ich wollte verhindern, dass sich derartige "Geheimnisse" überhaupt erst wieder entwickeln können.

 

Die Aussage des Herrn Fritsche hat aber eine Bedeutung, die weit über den NSU-Komplex hinausgeht: Es ist ein Hinweis auf die amoralischen Verhältnisse in unserem Staat insgesamt.

 

Was aber noch viel wichtiger ist: Es gibt offensichtlich politische Fehler die geeignet wären, das Handeln der Regierung zu gefährden. Die würden ja zwangsläufig den ganzen Staat gefährden. Wie viele solcher Fehler gab und gibt es ausserdem, welche Folgen drohen noch?

 

Macht Sie das als Bürger dieses Staates nicht nervös?

 

 

 

30.07.2014 > aktualisiert: 10.01.2015   > 10.02.2015  >24.02.2015 >27.02.2015 >15.03.2015                                                                       

 

 

Seitenversion 0007

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                     A 01.2 - Themenübersicht 2 

                     A 01.3 - Stichworte

 

 

 

 

©.Staat-und-Recht.de  - Staatsversagen.info  >  c/o Hans-Guenter Brasche, 2017

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